Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #270 vom 01.06.2018
Kinderlärm auf dem Sportplatz darf nicht begrenzt werden
Wenn Kinder und Jugendliche auf einem Sportplatz inmitten von Wohnbebauung spielen, entstehen leider zunehmend Konflikte mit Anwohnern. Zwar beschloss der Bundestag Anfang 2017 eine Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), diese geht aber nicht weit genug. Regelungen für Sportplätze sollten analog zu denen für Spielplätze und Kitas gelten, d.h. es sollten keine Grenzwerte festgelegt werden. Denn Geräusche von Kindern sind auf dem Sportplatz die gleichen wie auf dem Spielplatz!
Wir haben fraktionsübergreifend mit FDP, SPD und Grünen den Antrag gestellt, dass sich die Landesregierung für eine entsprechende Änderung des BImSchG einsetzen soll. Die Liste der Orte, an denen Kinder lärmen dürfen, soll um die Sportanlagen ergänzt werden. Erfreulicherweise wurde der Antrag, den ich mit gezeichnet habe, einstimmig beschlossen.
Er ist hier nachzulesen: https://kurzlink.de/180515AntragBImSchG
Kinder müssen auch auf dem Sportplatz spielen und sich austoben dürfen und der Breiten- und Freizeitsport muss weiterhin seinen Platz in unserer Mitte haben.
Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in NRW
Impfungen finden in Deutschland leider immer noch zu unregelmäßig und verspätet statt. Vor allem bei der zweiten Dosis für Kleinkinder ist die Impfquote laut Robert-Koch-Institut zu niedrig (Beispiel Masernimpfung für den Jahrgang 2014: 79,2 Prozent). Masern und Röteln treten u.a. in Nordrhein-Westfalen noch zu häufig auf: 2017 litten 520 Menschen an einer oder beiden Erkrankungen. Diese Zahl ist erschreckend hoch. Aktuell breiten sich die Masern in Köln aus, sogar Arztpraxen und Krankenhäuser sind betroffen. Grundsätzlich bestehen bei Jugendlichen und Erwachsenen größere Impflücken, da Impfaktionen diesen Personenkreis nicht erreichen.
Wir haben uns eine deutliche Verbesserung der Impfquoten zum Ziel gesetzt und im Haushalt 2018 zusätzliche 200.000 Euro für Schutzimpfungen inklusive Aufklärungsmaßnahmen eingestellt. Die Landesregierung ist beauftragt, eine landesweite Impfkampagne zu entwickeln, um besser aufzuklären und Wissenslücken zu schließen. Nur so lässt sich das Misstrauen gegenüber Impfungen reduzieren.
Näheres: https://kurzlink.de/180508AntragImpfen
Frauenchor Brühl zu Gast im Landtag
Während des Plenums im Mai hat mich der Frauenchor aus meiner Heimatstadt Brühl in Düsseldorf besucht. Die Vorsitzende des Chores, Waltraud Rühl, hatte das Treffen organisiert. Zunächst bekamen die mehr als 20 Teilnehmer der Gruppe Gelegenheit, das Parlamentsgebäude in Augenschein zu nehmen und die aktuelle Plenardebatte zu verfolgen.
Obwohl sich das Plenum an diesem Tag etwas turbulent gestaltete, habe ich mir die Zeit genommen, mit meinen Gästen im ehrwürdigen CDU-Fraktionssaal ein Gespräch zu führen. Die Chormitglieder waren neugierig: Wie wird man Politiker? Wie funktioniert der Landtag? Gerne habe ich die Fragen meiner Besucher beantwortet. Auch das Geschehen im Plenum haben wir gemeinsam rekapituliert. Grundsätzlich freue ich mich immer über Besuch, besonders aus Brühl und meinem Wahlkreis.
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