Wie aus unterschiedlichen Medien entnommen werden konnte, haben am vergangenen Freitag zum dritten Mal rund 60 mehrheitlich nordafrikanische Jugendliche im Düsseldorfer Rheinbad randaliert. Die Polizei musste schließlich etwa 1500 Badegäste nach Hause schicken.
Zu diesen erneuten Vorfällen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland:
„Bei den Vorfällen im Rheinbad handelt es sich um keinen Einzelfall mehr, sondern scheinbar um gezielte Provokation, Aggression und dissoziales Verhalten, das eine völlige Ablehnung und Missachtung normaler sozialer Umgangsformen und auch unseres Rechtsstaates zeigt.
Die Tumulte sind möglicherweise auch eine Folge ungeregelter Einwanderungen der letzten Jahre. Die nun ergriffenen Maßnahmen wie eine Ausweispflicht sind ein erster richtiger Schritt, reichen aber nicht aus. Es muss weitere Konsequenzen geben. Daher unterstütze ich die Forderung von Staatssekretär Dr. Günter Krings nach Prüfung von Ausweisungsmöglichkeiten ausdrücklich.
Randalierern, die unsere Regeln, Gesetze, unsere Kultur und unsere Art des Zusammenlebens in derartiger Weise missachten, sollte – sofern möglich – die Aufenthaltsberechtigung entzogen werden und sie sollten in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. Dies ist für die Akzeptanz des Rechtsstaates und den Schutz der anständigen Bürger notwendig. Ebenso wichtig ist es für die Integration rechtschaffener Ausländer und die Akzeptanz einer humanitären Flüchtlingspolitik.
Ich erwarte nun von den zuständigen Behörden konsequentes Verhindern und Ahnden weiterer Eskalation (Ausweiskontrolle, strafrechtliche Ahndung etc.) und die Ausschöpfung aller Instrumente des Ausländerrechts.
Insbesondere Familien und Frauen müssen sich in unseren Schwimmbädern und damit im öffentlichen Raum jederzeit sicher fühlen können.“