18. Oktober 2017 | CDU, Landtag, Rhein-Erft-Kreis
Unter dem Titel „Neustart Innere Sicherheit – Wie wir NRW wieder angstfrei machen wollen“ erläuterte der neue Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, am 18. Oktober im Pulheimer Kultur- und Medienzentrum zahlreichen Bürgerinnen Bürgern die...
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12. Oktober 2017 | Landtag
Heute wurde im Landtag der Nachtragshaushalt für 2017 vom Parlament beschlossen. Dabei richtete Finanzminister Lutz Lienenkämper sich direkt zu Beginn an die Opposition: „Man kann das machen wie mein Vorgänger. Man kann einen Haushaltsüberschuss bejubeln, und man kann...
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11. Oktober 2017 | CDU, Landtag
Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde das Fünfte Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch im Landtag beschlossen und damit die individualisierte Kennzeichnung der Polizei wieder abgeschafft. Die Fraktion der CDU erachtet die...
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5. Oktober 2017 | CDU, Landtag
Zum heute von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2016 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Gregor Golland, und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christos Katzidis: Gregor Golland: „Die CDU-Fraktion...
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3. Oktober 2017 | CDU, Rhein-Erft-Kreis
Heimatministerin Scharrenbach zu Gast beim Festakt Deutsche Einheit der Wesselinger Union! Auch 27 Jahre nach der Einheit gibt es immer wieder Höhen und Tiefen auf dem gemeinsamen Weg. Das bedeutet aber auch: „Einigkeit, Recht und Freiheit sind nicht selbst...
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28. September 2017 | Allgemein, CDU, Rhein-Erft-Kreis, Wahlkreis
Die CDU-geführte Landesregierung hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an die Jugendämter wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende Kita-Schließungen zu verhindern und...
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27. September 2017 | Allgemein, CDU, Landtag
Am 27. September 2017 fand ein konstruktives und zielführendes Gespräch zum Thema Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamtinnen und -beamte mit Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion statt. Von Seiten der NRW-CDU nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden, Bodo Löttgen, auch...
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26. September 2017 | Allgemein, CDU
Die CDU-geführte Landesregierung hat sich vorgenommen, die finanziellen Rahmenbedingungen für unsere Kreise, Städte und Gemeinden zu verbessern. Hierzu werden wir im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 erste Verbesserungen vornehmen. Dies umfasst auch die Schul- und...
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30. August 2017 | Allgemein, CDU, Landtag, Rhein-Erft-Kreis
… Modernisierung und Sanierung unserer Schulen Die Kommunen und die Kreisverwaltung im Rhein-Erft-Kreis sollen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes insgesamt 20.281.181 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das Landeskabinett gestern einen...
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22. August 2017 | Allgemein, CDU, Wahlkreis
Die Landesregierung hat am gestrigen Montag die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Dazu erklärt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Brühl, Erftstadt, Teile Kerpens und Wesseling, Gregor...
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